(K)Ein neuer Stadtrat

von Anja Mia Neumann 25. Januar 2017

Ein neuer Stadtrat und weiter ein leerer Sessel im Bezirksamt: Der Grüne Vollrad Kuhn kümmert sich um Stadtentwicklung, Nicolas Seifert von der AfD fällt beim siebten Mal so krachend durch wie nicht zuvor.

Eines haben Vollrad Kuhn von den Grünen und Nicolas Seifert von der AfD gemeinsam: Beide haben in der Tagung der Bezirksverordnetenversammlung an diesem Mittwochabend 43 Stimmen bekommen. Der eine für sich als Stadtrat, der andere gegen sich. 

Während Kuhn damit geräuschlos ins Pankower Amt als Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste gewählt wird – und seinem poltrigen Vorgänger Jens-Holger Kirchner folgt -, scheitert Seifert mit einem historisch schlechten Ergebnis: 43 Verordnete stimmten mit Nein, 7 mit Ja, 2 enthielten sich. (Von der acht-Verordneten-starken AfD-Fraktion weilte ein Verordneter im Urlaub.)

Und „historisch“ ist hier noch nicht mal übertrieben. Schließlich war es Seiferts siebteer Versuch. Seit Oktober will er Stadtrat für Ordnung und Umwelt werden. Nicht mal im ersten Wahlgang bekam er mehr Nein-Stimmen, damals waren es 41.

Zur Begründung melden sich die anderen Parteien zu Wort – und äußerten sich ähnlich wie zuvor in den Prenzlauer Berg Nachrichten. Sie bezweifeln seine Eignung fürs Amt, seine Kommunikationsgabe, seine Selbstkontrolle (im Netz kursiert ein Video, das ihn bei der Attacke eines heute-show-Reporters mit Clown-Perücke zeigt).

 

Seifert rechtfertigt sich am Rednerpult. Ob seine Worte nun eine Entschuldigung waren? Das Wort bringt er jedenfalls nicht über die Lippen. Er sieht sich unfair behandelt. Niemand würdige seine Leistungen, stattdessen werde auf Kleinigkeiten herumgehackt, sagt er.

Die konkreten Vorwürfe – unter anderem zu einem „fragwürdigen Demokratieverständnis“ – entkräftet Seifert in seiner Rede nicht.

 

Mit diesen Worten zu einem „Schauprozess“ zeigt der 42-Jährige, dass sich die AfD als Opfer sieht. Die Partei erwägt, Seifert vor Gericht ins Amt zu klagen, um ihr Vorschlagsrecht in der BVV durchzusetzen. Die anderen Fraktionen widersprechen und beharren auf ihr Wahlrecht: Es gehe ihnen um eine Person und nicht um eine Partei.

 

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