Schrödingers Kiezblock: Warum die Bezirksverordneten den Einwohnerantrag ablehnten und dem Winskiezblock trotzdem zustimmten – das und mehr lest ihr in unserem Bericht aus der BVV.
Tag
Bezirksverordnetenversammlung
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Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Prenzlauer Berg sind abhängig von den Förderungen aus Bezirksamt und Senat. In den kommenden Jahren müssen sie den Gürtel vermutlich deutlich enger schnallen.
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Die Bundesregierung plant eine temporäre Legalisierung von Cannabis. Die Pankower Linksfraktion fordert nun, dass Pankow Modellregion wird – und das Kraut selbst anbaut.
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Am Mittwoch stellte die Zählgemeinschaft aus Grüne, CDU und FDP ihre Projektvereinbarung vor. In Zukunft will sie stärker mit privaten Investor*innen zusammenarbeiten.
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Am Mittwoch besetzt die Bezirksverordnetenversammlung einen Teil der Posten im Bezirksamt neu. Alles deutet darauf hin, dass Cordelia Koch Bürgermeisterin wird.
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Noch ist nicht entschieden, welche Fraktionen sich in der Bezirksverordnetenversammlung in Zukunft zusammentun. Doch erste Informationen zeigen, dass Grüne, CDU und FDP miteinander liebäugeln.
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Die CDU verzeichnet auch in Pankow deutlichen Stimmenzuwachs, SPD und Linke müssen Verluste hinnehmen. Wird das Bezirksamt jetzt neu aufgestellt?
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Seit Ende August 2022 ist die Stargarder Straße eine Fahrradstraße, nur Anlieger*innen dürfen sie mit dem Auto befahren. Doch eine Verkehrszählung ergab: Geändert hat sich bisher wenig.
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Dass in zweieinhalb Wochen die Wiederholungswahl stattfindet, war am Mittwoch in der Bezirksverordnetenversammlung deutlich zu spüren. Kaum eine Rede der Verordneten kam ohne Wahlkampfsprüche aus.
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Der Bezirk will auf dem Grundstück an der Lilli-Henoch-Straße eine Schule bauen. Drei Fraktionen der Pankower Bezirksverordnetenversammlung haben es jetzt besonders eilig – machen sie sich damit zum Spielball des Investors?