AfD-Stadtrat: Neun Versuche bis zur Wahl

von Anja Mia Neumann 5. April 2017

Als letzter Bezirk hat auch Pankow seinen AfD-Stadtrat gewählt. Daniel Krüger ist Ex-CDU’ler und startet als Parteiloser. Einige Verordnete stimmten erst gar nicht ab – um sich keine Blockadehaltung nachsagen zu lassen.

Über ein halbes Jahr nach den berlinweiten Wahlen hat nun auch Pankow einen AfD-Stadtrat. Im zweiten Wahlgang bekam Daniel Krüger am Mittwochabend die lang ersehnte Mehrheit. Der 47-Jährige wird das Amt für Ordnung und Umwelt übernehmen – nachdem er in der letzten Legislaturperiode schon einmal Stadtrat war. Damals allerdings noch für die CDU und in Tempelhof-Schöneberg.

 

 

Allein das machte ihn zu einem umstrittenen Kandidaten: „Da dreht jemand das Fähnchen nach dem Winde“, hieß es. Hinzu kommt, dass er nun als Parteiloser antrat und man ihm nachsagte finanzielle Motive für die Bewerbung zu haben (in den Prenzlauer Berg Nachrichten hatte das Krüger bestritten). Vor allem bei der CDU Pankow war man „enttäuscht“ von Krügers Auftreten, bei der Vorstellung in der Fraktion fehlte es an „inhaltlichen Positionierungen“. 

 

Einhellige Meinung: Besser als sein Vorgänger

 

Aber der AfD-Kandidat Krüger sei allemal besser als sein Vorgänger Nicolas Seifert, waren sich die Parteien einig. Seifert war in den letzten Monaten in sieben Wahlgängen klar an den Bezirksverordneten gescheitert. Sie zweifelten an seiner Eignung und Motivation für den Job. Für seinen Ausraster einem „heute Show“-Reporter gegenüber entschuldigte er sich erst kurz vor knapp. Er hatte ihm bei einer AfD-Demonstration die Clown-Perücke vom Kopf gerissen und ihn geschubst. Schließlich gab Seifert auf.

So ganz sang- und klanglos wollten Pankows Verordnete den Weg allerdings nicht frei machen für einen neuen Stadtrat auf Vorschlag der AfD. Einige Verordnete verließen demonstrativ den Saal als ihr Name zur Wahl aufgerufen wurde. Im ersten Wahlgang erntete Krüger 23 Nein-Stimmen.

 

Das Bezirksamt ist komplett

 

Nach einer Pause folgte Abstimmung Nummer 2. Die Nein-Wähler wechselten zur Enthaltung, zu Ja oder in der Mehrheit zu den Nichtwählern – auch, um sich keine Blockadehaltung zu Lasten der AfD nachsagen zu lassen. Denn sobald die Ja-Stimmen die Nein-Stimmen überwiegen, ist ein Kandidat gewählt.

Die vier Mitglieder des Bezirksamts (Linken-Bürgermeister Sören Benn, Grünen-Stadtrat Vollrad Kuhn, SPD-Stadträtin Rona Tietje und CDU-Stadtrat Torsten Kühne) werden dankbar sein, den fünften leeren Stuhl für Ordnung und Umwelt nicht weiter ersetzen zu müssen.

 

 

„Ich hätte mir gewünscht, dass mir die Ehrenrunde erspart bleibt“, sagte Krüger nach der Wahl den Prenzlauer Berg Nachrichten. Er sprach von „Kalkül“ und einem „nicht so guten Ergebnis für die Demokratie“. Nachdem Vorgänger Seifert mal wieder krachend durchgefallen war, hatten seine Kollegen von der AfD-Fraktion fast die gleichen Worte benutzt.

 

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