Bürgerbegehren zur Kastanienallee genehmigt

von Juliane Wiedemeier 3. Mai 2011

Nach langem Warten kommt nun doch das Bürgerbegehren für die Kastanienallee. Die Initiative „Stoppt K21“ geht davon aus, bis Ende Mai die benötigten 8700 Unterschriften zusammen zu bekommen.

Die Initiative „Stoppt K21″ kann ihre Druckerpressen anwerfen und nach Wochen des Wartens endlich Unterschriftenlisten erstellen: Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres hat das Bürgerbegehren zum Umbau der Kastanienallee genehmigt. Mit der Sammlung der Unterschriften kann nun begonnen werden.

„Heute Abend hat unser Anwalt noch einen Termin beim Bezirksamt. Dort erhält er auch die genaue Formulierung der Verbindlichkeitsklausel, die wir auf die Listen drucken müssen“, sagt Matthias Aberle von der Initiative. Die Klausel beinhaltet eine Einschätzung des Bezirksamtes über die Kosten und Folgen des angestrebten Bürgerentscheids. „In den kommenden Tagen werden wir die Listen dann drucken, sodass wir spätestens am Samstag mit dem Sammeln anfangen können.“

 

Knapp 9000 Unterschriften werden benötigt

 

Damit das Bürgerbegehren Erfolg hat, müssen innerhalb von sechs Monaten drei Prozent der zur Wahl der BVV berechtigten Pankower dafür unterschreiben – das entspricht genau 8736 Unterschriften. Kommen diese zusammen, ist der Weg frei für einen Bürgerentscheid, welcher als Handlungsempfehlung für das Bezirksamt einem Beschluss der BVV gleichkommt.

„Neben den offiziellen Versionen wollen wir auch unverbindliche Listen für Touristen und Berliner aus anderen Bezirken anfertigen, die uns unterstützen wollen“, meint Aberle. Diese wolle man dann gemeinsam mit den eigentlichen Listen sowie den 10.000 Unterschriften, die man bereits ohne Genehmigung gesammelt habe, beim Bezirksamt abgeben. „Das verleiht dem ganzen noch mehr Nachdruck“, glaubt Aberle. Er geht davon aus, schon Ende Mai ausreichend Unterschriften gesammelt zu haben.



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