Spätkaufs: Das Ordnungsamt nimmt es nicht so genau

von Juliane Wiedemeier 20. März 2012

Ein Mann protokolliert Verstöße gegen das Ladenöffnungsgesetz durch Spätkaufs und nicht einmal das Ordnungsamt freut sich: „Eine Blockwartmentalität begrüßen wir nicht“, meint der Stadtrat.

In Prenzlauer Berg treibt ein Späti-Hasser sein Unwesen. Diese Nachricht aus der vergangenen Woche hat die Prenzlauer Berger ziemlich aufgewühlt. Sowohl bei uns auf der Facebook-Seite als auch in anderen Medien wurde heftig diskutiert, warum Bernd G. auf eigene Faust diejenigen Spätkaufs erfasst und dem Ordnungsamt meldet, die sonntags ein bisschen länger öffnen als erlaubt. Manche sahen schon die ganze Laissez-faire-Kultur der Stadt den Bach runter gehen. Doch nun kommt die gute Nachricht: Selbst dem Ordnungsamt ist der selbsternannte freie Mitarbeiter offenbar etwas zu motiviert. Zumindest konnte man das zwischen den Zeilen durchhören, als der zuständige Stadtrat Torsten Kühne (CDU) heute Mittag beim Radiosender Flux FM zum Thema sprach.

„Eine Blockwartmentalität begrüße ich nicht“, meinte Kühne im Radio. Natürlich müsse das Ordnungsamt dem nachgehen, wenn ihm Verstöße gegen das Ladenöffnungsgesetz gemeldet würden. „Aber wir übernehmen die Aussagen von Herrn G. natürlich nicht eins zu eins, sondern prüfen selbst nach, ob die Läden zu lange aufhaben.“ Überhaupt erlaube das Gesetz am Sonntag zwischen 7 und 20 Uhr, sein Geschäft zu öffnen, wenn dieses Reisebedarf anböte. Erst nach acht sowie beim Verkauf von Alkohol gibt es demnach Probleme, da Bier vom Gesetzgeber überraschender Weise immer noch nicht als Reiseutensil anerkannt ist.

 

Vertrauen ist gut, für Kontrolle fehlt eh das Personal

 

„Unabhängig vom Engagement von Bürgern überprüfen wir natürlich erstmal selbst, ob die Gesetzeslage eingehalten wird“, so Kühne. Angesichts von 24 Außendienstmitarbeitern, die im ganzen Bezirk auch noch für Dinge wie die Lebensmittelaufsicht oder die Kontrolle des Nichtraucherschutzes zuständig sind, können Intensität und Interesse an den Kontrollen beim Amt aber nicht allzu groß sein. Folglich antwortete der Stadtrat auch auf die Frage, ob sich denn der Spätkauf am Kollwitzplatz nun an die Regeln halte, der die Anzeige durch Bernd G. mit der Veröffentlichung von dessen Telefonnummer beantwortet hatte: „Ich gehe davon aus.“ Nach einer Großoffensive gegen den späten Verkauf durch das Ordnungsamt klingt das nicht gerade.

Bleibt als einziger Bernd G., der sich ernsthaft dafür interessiert, ob und wann am Sonntag Reise- oder eben Nicht-Reisebedarf über die Theke geht. Schon seit drei Jahren melde er regelmäßig Verstöße beim Ordnungsamt und werde auch persönlich dort vorstellig, sagte Kühne zu den Prenzlauer Berg Nachrichten. Besonders dankbar klingt der Ordnungstadtrat  nicht angesichts dieses Engagements. Vielleicht ist das ja der letzte Hinweis, den Bernd G. braucht, um sein Hobby doch an den Nagel zu hängen. Richtig Spaß machen kann ihm das angesichts des Gegenwindes der letzten Woche ja eh nicht mehr.

 

 

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