Haushalt

Was verdient der Bezirk, wenn wir falsch parken? Wie viel Geld geht für die Kontrolleure drauf? Und bleibt unterm Strich etwas übrig? Eine Infografik zur Parkraumbewirtschaftung.

Mit der Parkraumbewirtschaftung lässt sich Geld verdienen. Davon wollen sowohl Bezirk als auch Land profitieren. Das System, nach dem sie die Gewinne derzeit aufteilen, ist unnötig kompliziert. Die finanzielle Seite der Parkzonen wird so verschleiert.

Manche halten die Parkraumbewirtschaftung für reine Schikane. Für Verkehrsplaner Thomas Richter ist sie ein sehr wirksames Mittel der Verkehrslenkung. Ein Interview über Parken im Kiez, in Hongkong und der Zukunft.

Weit mehr als jeder andere Bezirk hat Pankow in den letzten Jahren für juristische Auseinandersetzungen – wie um die Belforter Straße – bezahlt. Politische Entscheidungen und fehlendes Fachpersonal sind die Gründe. Das Geld fehlt für andere Projekte.

Weil im Sozialamt Personal fehlte, machte der Bezirk in der Vergangenheit Miese. Die Piraten sehen die Verantwortung dafür bei der Sozialstadträtin und fordern Konsequenzen.

Die Landesebene hat sich noch einmal Pankows Haushaltsentwurf angeschaut. Das war ein bisschen wie Räuber und Gendarm und am Ende hatte Pankow weniger Geld im Portemonnaie als vorher.

Das Land übernimmt das Bezirksamts-Areal in der Fröbelstraße, und zwar gerne. Warum? Das steht im zweiten Teil des Interviews mit Finanz-Staatssekretär Klaus Feiler.

Gerade wurde der Pankower Doppelhaushalt 2014/15 verabschiedet. Echt, jetzt schon? Kein Kulturkahlschlag diesmal? Was ist mit den Sozialeinrichtungen? Schulessen? Personal? Ein paar Antworten.

Trotz Spardiktat und Zensus-Schock, 50 Millionen Euro zusätzlich genehmigt der Senat den Bezirken für ihre Haushalte. Sagt er zumindest. Allein in Pankow rechnet man mit 8 Millionen Defizit.

Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) über einen holprigen Start, das Ende des Personalabbaus und über unnachvollziehbare Politik im Mauerpark.