K21 baggert um Unterschriften

von Juliane Schader 8. Juli 2011

In der nächsten Woche müsste die Initiative Stoppt K21 knapp 9000 Unterschriften vorlegen, damit ein Bürgerentscheid zeitgleich mit der Wahl stattfinden könnte – das wird knapp.

Fast möchte man schreiben, es sei in den letzten Wochen etwas ruhiger geworden um die Aktivisten von der Initiative Stoppt K21. Und das, obwohl in der nächsten Woche die Frist für die Abgabe der Unterschriftenlisten für einen Bürgerentscheid beim Bezirk abläuft – zumindest für den Fall, dass dieser zeitgleich mit den Wahlen im September zur Abstimmung kommen soll. Endgültiger Einsendeschluss ist erst im Oktober; dann aber würde der Bürgerentscheid isoliert im Winter erfolgen und müsste darauf bauen, dass das Thema Kastanienallee-Umbau alleine genug Menschen an die Wahlurnen lockte.

 

Unterschriftenliste per Postwurfsendung

 

Doch die Initiative ist weiter aktiv, wie Daniel Röttger beweist, der gerade Unterschriftenlisten in Briefkästen wirft, als er an sein Handy geht. „Wir verteilen gerade 7500 Listen mit einem erklärenden Anschreiben an die Haushalte rund um die Kastanienallee“, erklärt er. „Es ist extrem, wie vielen Menschen in so großer Nähe zur Baustelle von dem Problem noch gar nichts wissen.“ Die wolle man auf diesem Weg aktivieren.

Denn so einfach, wie es sich die Initiative zunächst vorgestellt hatte, ist es nicht, die knapp 9000 Unterschriften zusammen zu bekommen, die für den Erfolg des Bürgerbegehrens nötig sind. Als man Anfang Mai mit dem Sammeln begann, hieß es noch, bis zum Ende des Monats sei das Thema erledigt. Nun, Anfang Juli, hat die Initiative erst 5000 Unterschriften zusammen. „Wir gehen davon aus, dass von diesen etwa zehn Prozent ungültig sind, weil sie nicht von Pankowern kommen“, meint Röttger. Er sei sich aber sicher, dass es letztendlich reichen werde. „Bis zur nächsten Woche und einem Bürgerentscheid zeitgleich mit der Wahl wird es vielleicht knapp, aber bis Oktober, wenn die endgültige Frist abläuft, ist das kein Problem.“

 

Frage nach der Gütigkeit der Unterschriften

 

Nicht ganz so positiv schätzt Sebastian Mücke die Lage ein, der drei Läden in der Kastanienallee betreibt, in denen die Unterschriftenlisten ausliegen. „Ich habe mal eine Stichprobe von 300 Unterschriften durchgesehen, und festgestellt, dass allein 80 Prozent von Nicht-Pankowern kamen und damit für das Bürgerbegehren ungültig sind“, meint Mücke. Darüber hinaus sei auch nicht jede Unterschrift lesbar und damit nicht eindeutig zuzuordnen. Er gehe daher davon aus, dass von den gesammelten Unterschriften nur 12 bis 18 Prozent für das Bürgerbegehren relevant seien.

Sollte diese Rechnung stimmen, müsste sich die Initiative noch ordentlich ins Zeug legen. Röttger setzt auf den Erfolg der Briefwurfsendungen sowie einen zweiten Aktionstag Ende August. Der letzte Mitte Mai hatte 2000 Unterschriften, aber auch viel Häme eingebracht, da später bekannt wurde, dass Listen verloren gegangen waren. „Das ist blöd gelaufen“, meint er, und gesteht auch zu, man habe vielleicht zu Beginn des Bürgerbegehrens ein bisschen organisatorisch geschlampt. „Wir liegen aber nicht auf der faulen Haut und sind daher weiterhin sicher, dass wir letztendlich Erfolg haben werden.“



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