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Suche nach Tag „BVV“

Politik

"Sie sind der Totengräber der Kultur in Pankow"

02.12.2010 | Juliane Wiedemeier

Verschleppungstaktik und wenig fachliche Kompetenz, das waren die Vorwürfe, denen sich der Pankower Stadtrat Michail Nelken bei der Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am gestrigen Mittwoch stellen musste.

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Politik | Hintergrund

Wie funktioniert Lokalpolitik in Berlin?

24.11.2010 | Juliane Wiedemeier

Lokalpolitik in Berlin wird von zwei Abkürzungen gemacht: BVV und BA - die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt. Doch was machen die eigentlich genau?

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Politik

Jedes zehnte Kind geht auf eine Privatschule

14.12.2010 | Redaktion der Prenzlauer Berg Nachrichten

Die Zahl der Schüler steigt weiter. Unterschätzt der Bezirk die Lage? In Prenzlauer Berg werden sich vor allem Gymnasiasten auf längere Schulwege einzustellen haben.

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Politik

Investor des KolleBelle will sich durch die Instanzen klagen

15.12.2010 | Redaktion der Prenzlauer Berg Nachrichten | 3 Kommentare

Bezirkspolitik gegen Bauinvestor: In der Straßburger Straße wird um Bauland gekämpft - mit hohem Symbolwert. Wird in Prenzlauer Berg zu dicht gebaut?

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Politik

Pankow droht weniger Geld für den Stadtumbau Ost

16.12.2010 | Juliane Wiedemeier

Die Kürzung der Städtebauförderung trifft auch Pankow. Offen bleibt jedoch, welche Projekte unter den Sparmaßnahmen leiden werden. 

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Politik

Felgner-Plakate sollen bis zur Wahl hängen bleiben

03.03.2011 | Juliane Wiedemeier | 1 Kommentar

Die Bezirksverordneten stimmten einem Antrag zu, nach dem das Bezirksamt nun prüfen muss, ob man die CDU verpflichten könne, die umstrittenen Plakate ihres Direktkandidaten bis zum September hängen zu lassen.

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Politik

BVV stimmt gegen Bürgerbefragung zur Kastanienallee

02.03.2011 | Juliane Wiedemeier | 19 Kommentare

Zwei Anträge forderten eine Befragung der Anwohner, bevor in der Kastanienallee die Bagger die Arbeit aufnehmen. Beide wurden am Mittwochabend durch die BVV abgelehnt.

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Politik

SPD hat ein Herz für ein KInderparlament

19.01.2011 | Juliane Wiedemeier

In Pankow soll es bald ein Kinder- und Jugendparlament geben. Über einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion entscheidet heute die BVV.

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Politik

Kein Baustopp für die Kastanienallee

19.01.2011 | Juliane Wiedemeier

Initiative "Stoppt K21" scheitert bei der BVV- Tagung mit ihrem Antrag, die Umbauarbeiten auf der Kastanienallee zu stoppen.

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Alltag

Gethsemanestraße soll (nur) Spielstraße werden

20.01.2011 | Juliane Wiedemeier | 2 Kommentare

Bürgerinitiative scheitert in der BVV mit dem Antrag, die Umgestaltung der Gethsemanestraße in einen freien Platz zu diskutieren. Statt dessen wird nun die Umwandlung in eine Spielstraße geprüft.

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Politik

Stasi-Spitzel müssen draußen bleiben

16.11.2011 | Juliane Wiedemeier

Die Stasi-Unterlagen-Behörde soll prüfen, ob unter Pankows frisch gewählten Bezirksverordneten ehemalige Mitarbeiter der Stasi sind. Heute entscheidet die BVV über einen entsprechenden Antrag.

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Politik | Glosse

Bezirkspolitiker bekommen zu wenig Licht

04.02.2011 | Redaktion der Prenzlauer Berg Nachrichten | 3 Kommentare

Einem Bezirksverordneten dämmerte es. Auf Pankows Kommunalpolitiker trifft zu wenig Energie. Das hat das Bezirksamt inzwischen bestätigt. 

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Politik

Wartelisten für Stolpersteine

14.02.2011 | Redaktion der Prenzlauer Berg Nachrichten | 1 Kommentar

Mehr als 100 Stolpersteine zum Gedenken an NS-Opfer gibt es in Prenzlauer Berg. Der Bezirk kommt mit neuen Anträgen kaum noch nach. Das soll sich jetzt ändern.

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Politik

Spatzen in der Frischluftschneise

25.02.2011 | Guido Walter

Nach der Tagung des Stadtentwicklungsausschusses zum Thema Belforter Straße sind die Fronten verhärtet. Während die FDP vor möglichen Entschädigungskosten warnt, sieht die SPD einer Klage des Investors gelassen ...

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Politik

CDU scheitert mit Antrag gegen Trinker-Szene auf dem Helmholtzplatz

30.03.2011 | Juliane Wiedemeier | 6 Kommentare

BVV lehnt Antrag der CDU ab, sich erneut mit den Problemen der Trinker-Szene auf dem Helmholtzplatz zu befassen.

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Politik

BVV lässt Einführung weiterer Parkzonen prüfen

31.03.2011 | Juliane Wiedemeier | 2 Kommentare

Die BVV hat sich dafür ausgesprochen, die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf das Bötzowviertel, die Grüne Stadt sowie die Kieze um den Arnim- und den Humannplatz zu prüfen.

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Politik

Auch die SPD will mehr Bürgerbeteiligung

01.04.2011 | Redaktion der Prenzlauer Berg Nachrichten | 3 Kommentare

Im Wahljahr wollen auch die Sozialdemokraten die Bürger besser einbinden - das soll die Lehre aus dem Konflikt um die Kastanienallee sein

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Politik

Hortet der Bezirk Geld auf Kosten von Eltern?

04.04.2011 | Redaktion der Prenzlauer Berg Nachrichten | 2 Kommentare

Bei Lehrmitteln wird zu viel auf die hohe Kante gelegt, finden die Grünen. Die Schulstadträtin widerspricht.

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Politik | Interview

„Wir machen noch vieles aus dem Bauch heraus“

12.06.2012 | Thomas Trappe

Seit einem halben Jahr machen die Piraten auch Politik in Pankow. Ein Gespräch mit Fraktions-Chef Michael Mittelbach über das erste halbe Jahr Bezirkspolitik, die Tricks der Anderen und warum es doch schlimmer ...

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Politik

BVV will nach Investor für Stadtbad suchen

29.06.2011 | Juliane Wiedemeier

Die BVV stimmt mit großer Mehrheit dafür, gemeinsam mit der Stiftung nach einem neuen Investor für das Stadtbad zu suchen. Nur die Linke ist besorgt, dass der Bezirk sich überfordere.

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Politik

BVV fordert Tempo 30 auf der Kastanienallee

30.06.2011 | Juliane Wiedemeier | 4 Kommentare

Die Mehrheit der BVV hat sich bei ihrer Tagung für Tempo 30 auf der Kastanienallee ausgesprochen. Das letzte Wort hat aber weiterhin der Senat.

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Alltag | Kommentar

Mehr Licht ins Dunkel um das Stadtbad

05.07.2011 | Juliane Wiedemeier | 3 Kommentare

Was mit dem Stadtbad Oderberger Straße passiert, geht alle an. Es ist allerhöchste Zeit, dass die Diskussionen aus den Hinterzimmern ans Tageslicht kommen und die Konzepte auf den Tisch.

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Alltag

Bis Oktober soll neuer Investor für das Stadtbad gefunden sein

22.07.2011 | Juliane Wiedemeier | 4 Kommentare

Die Suche nach einem neuen Investor für das Stadtbad Oderberger Straße hat begonnen. Die Prüfung der Denkmalschutzauflagen und ein Abschlag an die Stiftung sorgen für Diskussionen.

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Alltag

Keine Miete für Mieträder-Stationen in Pankow

19.08.2011 | Juliane Wiedemeier

Laut BVV soll die Bahn für ihre Mietrad-Stationen Standgebühren zahlen. Doch getan hat sich noch nichts, da der Senat die Räder zum ÖPNV zählt.

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Politik

BVV, Bezirksamt oder Senat - wer hat das Sagen?

22.08.2011 | Juliane Wiedemeier

Die BVV darf empfehlen, kontrollieren und um Auskunft bitten, doch die endgültigen Entscheidungen fällt meist das Bezirksamt. Oder der Senat.

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Politik | Wahl 2016

Drei Stimmen, eine Wahl

12.09.2016 | Juliane Wiedemeier

Abgeordnetenhausdirektkandidaten, Abgeordnetenhausparteien und Bezirksverordnetenversammlung, wir haben die Wahl. Bitte was?  weiterlesen

Alltag

Ist ein Spa ein Bad? Stadtbad vor Entscheidung

06.09.2011 | Juliane Wiedemeier

Am Donnerstag diskutieren die Ausschüsse über die Zukunft des Stadtbads Oderberger Straße. Das Realace-Konzept verstößt gegen die Sanierungssatzung und sollte damit nicht mehrheitsfähig sein.

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Politik | Direkt aus der BVV

Viele Fragen zur Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße

07.09.2011 | Thomas Trappe

Die Halle ist zu. Das steht fest. Warum, weiß offenbar im Bezirksamt niemand so recht. Vorwürfe gibt es in Richtung Bäderbetriebe.

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Politik

Bahn soll für Fahrrad-Stellplätze zahlen

08.09.2011 | Thomas Trappe | 1 Kommentar

Öffentliches Anliegen oder Geschäftemacherei? Die Linke hat ihre Zweifel am  Bahn-Projekt "Stadtrad".

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Politik | Glosse

Der Wiener-Kongress

09.09.2011 | Thomas Trappe

Pankower Kommunalpolitiker müssen hart ackern. Das macht hungrig. Man riecht's.

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Auszeichnung / Presserat

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