Einwohnerantrag, die Zweite

von Kristina Auer 25. Januar 2017

Die Anwohner des Thälmannparks haben wieder Unterschriften gesammelt und stellen zum zweiten Mal einen Einwohnerantrag. Die Forderung ist bekannt: Grünzug statt Wohnungen am Güterbahnhof.


„Wir wollten jetzt noch einmal mit Nachdruck nachlegen“, sagt Volker Herold. Deshalb hat er sich mit seinen Mitstreitern Angelika Hornig und Wolfram Langguth von der Bürgerinitiative am Thälmannpark wieder in die Schwimmhalle an der Greifswalder Straße gesetzt und Unterschriften gesammelt. Mit deren Hilfe stellen Herold, Hornig und Langguth in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am Mittwoch den zweiten Einwohnerantrag der Bezirksgeschichte, diesmal mit dem Titel „Planverfahren Grünzug“. Gefordert wird ein Bebauungsplan für das Grundstück nördlich des Thälmann-Parks, der eine Bebauung verhindert und stattdessen ein Erholungsgebiet vorsieht. Außerdem soll das Land Berlin laut Antrag die Flächen, die dem Investor Christina Gérôme gehören, zurückkaufen. Die Botschaft ist klar: Die Bürgerinitiative am Thälmannpark gibt keine Ruhe.

 

Erster Antrag abgelehnt

 

Vor knapp einem Jahr scheiterte der erste Versuch der Bürgerinitiative, die Bebauung des Geländes am Alten Güterbahnhof per Einwohnerantrag zu verhindern. Schon damals hatten Herold und Gefährten Unterschriften gesammelt. Im damaligen Antrag forderten sie außerdem, die Parkplätze an der Lilli-Henoch-Straße zu erhalten, auf der Wohnungen der landeseigenen Gewobag gebaut werden sollen. „Bei der Antragsbegründung haben wir diesmal zusätzlich das Argument eingebracht, dass der Boden schadstoffbelastet ist“, sagt Hebold. Rund drei Monate habe es gedauert, die über 1.600 Unterschriften für den zweiten Antrag zusammen zu bekommen.

Der Einwohnerantrag wird in der BVV-Sitzung nicht diskutiert, sondern direkt in den Ausschuss für Stadtwentwicklung verwiesen. „Das passt uns gut, dann werden wir dort im Ausschuss richtig für Furore sorgen“, sagt Herold. Damit, dass der zweite Einwohnerantrag bei den Bezirksverordneten auf mehr Anklang stoßen wird als der Vorgängerentwurf, will Herold noch nicht rechnen. Ob das neue Bezirksamt im Hinblick auf die Zukunft des alten Güterbahnhofs mehr mit den Ansichten der Bürgerinitiative gemein hat, muss sich laut Herold erst noch zeigen.

 

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