Schulausschuss diskutiert Bürgervorschläge für Investitonsplan

von Juliane Schader 18. März 2011

Von zehn Vorschlägen von Bürgern für Maßnahmen an Schulen schafft es keiner in den Investitionsplan bis 2015.

Die Vorschläge von Bürgern zur Investitionsplanung des Bezirks bis 2015 haben nun die Ausschüsse erreicht. 10 der etwa 50 Anträge waren Anfang der Woche Thema im Ausschuss für Schule und Sport.

„Wir haben die Vorschläge alle diskutiert, aber keinen einzigen davon konnten wir in die Planung mit aufnehmen“, sagt die Vorsitzende des Ausschusses, Maria Pfennig (Bündnis 90/Die Grünen). Entweder sei für die geforderten Ausgaben der Investitionsplan gar nicht der richtige Topf gewesen, oder die angesprochenen Mängel seien bereits bekannt und an ihrer Beseitigung würde schon gearbeitet. „Jeder Bürger, der eine Idee eingereicht hat, wird eine Antwort mit Begründung erhalten.“

Darüber hinaus besprach der Ausschuss den SPD-Antrag, in Pankow ein Kinder- und Jugendparlament zu gründen. „Tendenziell sind wir eher dafür, eine Willkommenskultur für die Mitbestimmung von jungen Leuten innerhalb der bestehenden Strukturen zu schaffen“, so Pfennig. Das Vorhaben sei aber noch nicht ganz vom Tisch. „Die SPD hat ihren Antrag noch einmal zurückgestellt und will nun zunächst in der Fraktion beraten, wie es weitergehen soll.“

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