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Kurznachrichten

Bürgerinitiative kündigt Blockaden auf der Kastanienallee an

17.01.2011

Die Bürgerinitiative Kastanienallee will die Arbeiten zum Umbau der dortigen Gehwege notfalls mit Straßenblockaden stoppen. Das sagte BI-Sprecher Matthias Aberle am Montag den Prenzlauer Berg Nachrichten. Zuvor werde die Initiative noch versuchen, in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch (19. Januar) auf einen Baustopp für die Szenestraße drängen. Die Aktivisten würden sich in der Sitzung zu Wort melden, da die bei der letzten Schlichtungsrunde mit den Grünen verabredete Einbringung eines Bürgerantrags aussichtslos sei (Prenzlauer Berg Nachrichten berichteten: Anwohnerbefragung zur Kastanienallee wohl vom Tisch).

Mit dem Bürgerantrag sollte eine Befragung unter den Anwohnern der Kastanienallee ermöglicht werden. Bei dieser hätten die Anwohner über den Plan des Bezirksamts, einen Fahrradstreifen auf der Straße einzurichten und gleichzeitig die Bürgersteige zu verändern, abstimmen sollen. Bereits einen Tag nach der letzten Schlichtung hatte sich aber herausgestellt, dass es für die von den Grünen in Aussicht gestellte Befragung keine Mehrheit in der BVV geben wird. Allein um die Dringlichkeit des Themas festzustellen, wäre eine Zweidrittelmehrheit notwendig gewesen.

Aberle sagte, die Bürgerinitiative Kastanienallee werde in die übernächste BVV-Sitzung am 2. März einen eigenen Bürgerantrag einbringen - ohne die angebotene Hilfe der Grünen. "Wir wollen uns nicht vor den Karren einer Partei sperren lassen", sagte er. In dem Antrag werde eine Abkehr von dem bisherigen BVV-Beschluss zum Umbau inklusive Fahrradstreifen verlangt. Gleichzeitig werde die Bürgerinitiative an ihrem Bürgerbegehren festhalten und gegebenenfalls mit der Sammlung von Unterschriften beginnen. Rund 9000 Unterschriften von Bürgern aus dem Bezirk Pankow wären notwendig, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen, mit dem ein BVV-Beschluss gekippt werden kann.

"Wir sind zu Gesprächen nach wie vor bereit, wir sprechen auch mit allen Parteien", sagte Aberle. Gleichzeitig kritisierte er die am vergangenen Donnerstag gescheiterten Schlichtungsgespräche: "Die Grünen wollten ihr Ding allein durchziehen und uns das als Mogelpackung verkaufen." Aberle forderte das Bezirksamt zu einer zügigen Prüfung des Bürgerbegehrens auf, sagte aber gleichzeitig: "Wir haben Zeit." Da die Frist zum Sammeln von Unterschriften maximal sechs Monate beträgt, könnte ein Bürgerentscheid am Tag der Abgeordnetenhauswahl im September stattfinden. Profitieren würden davon wohl die Initiatoren, da sich so das erforderliche Quorum leichter erreichen lässt.

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