Ablauf des Verfahrens zum Stadtbad-Verkauf noch völlig unklar

von Juliane Schader 17. Juni 2011

Die Stiftung Denkmalschutz will gemeinsam mit dem Bezirk nach einem Investor für das Stadtbad Oderberger Straße suchen. Nur weiß dieser noch nichts davon.

Am Dienstagabend hatte die Stiftung Denkmalschutz verkündet, in einem offenen Verfahren und gemeinsam mit dem Bezirk einen Investor für das marode Stadtbad Oderberger Straße finden zu wollen. Über den genauen Ablauf des Auswahlprozesses schwieg sie sich dabei zunächst aus. Vermutlich, weil das genaue Vorgehen noch unklar ist.

Denn die BVV, die bei der Entscheidung und vor allem der Genehmigung eines Bauvorhabens eine wichtige Rolle spielt, weiß bisher offiziell noch von nichts. „Bislang hat sich die Stiftung nicht bei uns gemeldet“, sagt Roland Schröder (SPD). Er ist Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, in dem die Pläne der potentiellen Investoren diskutiert werden müssten.

Auch Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) meint: „Bislang ist bei uns noch nichts angekommen. Aber es kann ja etwas auf dem Weg sein.“ Die wiedergewonnene Aktivität der Stiftung sowie ihr Plan, den Bezirk dabei mit einzubeziehen, wertet er als positiven Zeichen.

 

Auch interessierter Investor wurde nicht informiert

 

Investor Jasper de Gier, dessen Unternehmen dem Bezirk und der Stiftung schon im Februar Pläne für das Stadtbad vorgelegt hat, wundert sich über diese Entwicklungen. „Mich hat man über diese offene Ausschreibung bislang nicht informiert“, sagt er. Er wisse weder, bei wem sich interessierte Investoren nun melden sollten, noch wie der genaue Ablauf des Verfahrens sei. „Die Sache der Stiftung als Besitzer ist es nur, die Immobilie zu verkaufen. Die entsprechenden Auflagen sind Aufgabe der BVV; für ihre Augen sind die Pläne demnach ausschließlich bestimmt.“

De Giers Pläne sehen eine öffentliche Nutzung des Bades sowie die Einrichtung eines höherpreisigen Spa-Bereichs vor. Im Gegensatz zu einem unbekannten deutsch-amerikanischen Hotelinvestor sowie der GLS Sprachenschule war er bei dem Ortstermin am Dienstag zunächst nicht als möglicher Investor erwähnt worden. Auf Nachfrage meinte Christian Melcher, stellvertretender Vorsitzender der Stiftung Denkmalschutz, dann, de Gier könne sich wie alle anderen nun am Auswahlverfahren beteiligen.

 

Bezirk beteiligt sich gerne am Auswahlprozess

 

Auch wenn die BVV bislang nur aus der Presse von ihrem Mitspracherecht bei der Investorenauswahl weiß – prinzipiell begrüßt Ausschlussvorsitzender Schröder diesen Zug der Stiftung. „Zwar sind wir formal nicht am Verkauf beteiligt, müssen aber der Nutzungsänderung zustimmten“, erklärt er. Bislang gibt es die Auflage, dass ein öffentlich zugängliches Bad entstehen muss. Wenn der Bezirk nun schon in den Entscheidungsprozess eingebunden würde, so Schröder, sei das für spätere Entscheidungen sicher hilfreich.

Schröder wünscht sich, dass das Stadtbad wieder ein für alle offenes Bad werden solle. Außerdem schlägt er vor, die offene Ausschreibung ganz öffentlich zu machen, sodass die Pläne auch den Anwohnern präsentiert würden. Den genauen Ablauf könne man dann abstimmen, sobald die Stiftung auch offiziell Kontakt zum Bezirk aufgenommen hätte. Den Zeitrahmen, den diese für den Prozess vorgesehen hat, hält Schröder jedoch für „sehr optimistisch“. Bis Ende September wolle man einen neuen Investor gefunden haben, hatte Melcher am Dienstag angekündigt.

Die Stiftung war für eine Stellungnahme bislang nicht zu erreichen.

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